"Verurteilt ohne Urteil"

Es gibt auch noch guten Journalismus: Die "Stuttgarter Zeitung" berichtet über den Fall Jörg Tauss.

"Merkels warme Worte für die Frauen"

Diesmal keine Textausschnitte: Der Artikel ist in unterschiedlichster Hinsicht insgesamt aufschlussreich.

Grüne: Alice Schwarzer nicht mehr feministisch genug

Es geht immer noch einen Tacken absurder:

Die Herausgeberin der Emma ist nach Ansicht der nordrhein-westfälischen Grünen kein Sprachrohr der Frauenbewegung mehr. "Alice Schwarzer erfüllt die Funktion, kritische Stimme zu sein, immer weniger", sagte die Grünen-Landesvorsitzende Daniela Schneckenburger am Montag in Düsseldorf. Die 66-Jährige habe eine zu starke Nähe zur CDU entwickelt und es seit langem versäumt, zu frauenpolitischen Themen auf Bundes- wie Landesebene kritisch Stellung zu nehmen, meinte Schneckenburger.

Daraufhin machte der nordrhein-westfälische CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst in erfrischender Offenheit deutlich, dass die feministische Ideologie längst nicht mehr nur im linken Lager beheimatet ist, sondern alle großen Parteien durchtränkt – einschließlich der konservativen. Genau deshalb sprechen Männerrechtler ja auch davon, dass wir, was die Geschlechtefrage angeht, längst in einem Ein-Partien-System leben. So wie es in anderer Hinsicht die DDR gewesen war.

Die "taz" berichtet.

Nachtrag vom nächsten Morgen: Wie die "Frankfurter Allgemeine" spekuliert, greifen die Grünen Alice Schwarzer vor allem deshalb an, weil sie im Mai 2008 als ein Mitglied von Jürgen Rüttgers (CDU) Zukunftsteam vorgestellt worden ist.

Guttenberg ärgert von der Leyen

Das Vorgehen des Wirtschaftsministers verzögert das Prestigeprojekt der Familienministerin: die Sperre gegen Kinderpornos im Netz. Steht das Gesetz vor dem Aus?

Der ehemalige Richter und Staatsanwalt Heribert Prantl erklärt, an welchen juristischen Hürden die geplante Internetzensur zuletzt doch noch scheitern könnte – auch ohne Eingreifen des Bundesverfassungsgerichts.

Gabriele Pauli scheitert an der gläsernen Decke

Die Hürden, die das Patriarchat immer noch fleißig setzt, um den Erfolg von engagierten Powerfrauen zu verhindern, sind nach wie vor kaum zu überwinden:

Die Ex-CSU-Politikerin Gabriele Pauli darf mit ihrer neuen Partei Freie Union überraschend nicht einmal in Bayern mit einer Landesliste zur Bundestagswahl antreten. Die bayerische Landesliste der Freien Union sei zurückgewiesen worden, weil sie die wahlrechtlichen Vorgaben nicht erfüllt habe, sagte der stellvertretende Landeswahlleiter, Werner Kreuzholz. Auf den eingereichten Unterlagen habe die nötige Unterschrift Paulis gefehlt. (…) Und da die Unterlagen erst fünf Minuten vor Ablauf der Frist eingereicht worden seien, habe sich dieser Mangel nicht mehr beheben lassen.

Kann man das Problem nicht mit irgendeiner Quote lösen wie sonst auch?

Frauenquote in den Parteien längst übererfüllt

Noch einmal schnell in die Foren: Genderama-Leser "McLaine" hat einige Recherchearbeit aufgewendet, um hier eine hochinteressante Analyse über die Bevorzugung von weiblichen Mitgliedern in den Bundestagsparteien zu präsentieren. Zwei seiner Ergebnisse:

Es wäre dreimal wahrscheinlicher, dass ein x-beliebiges CSU-Mitglied Bundestagsabgeordneter wird, wenn es eine Frau ist.

Eine Frau hat bei den Grünen eine 3,56 fach höhere Chance, in den Parteivorstand gewählt zu werden, als ein Mann.

Dem unbenommen fordert beispielsweise Bundesjustizministerin Zypries eine weitere Bevorzugung von Frauen. Und keiner unserer Politiker oder "Qualitätsjournalisten" stört sich daran. Denn Diskriminierung zu Lasten von Männern geht für diese Leute voll in Ordnung und wird nicht hinterfragt.

Bundestagsparteien überbieten einander in feministischem Populismus

Die SPD steckt mit den Umfragewerten tief im Keller. Jetzt versucht Kanzlerkandidat Steinmeier einen Befreiungsschlag: Er will die Hälfte seines Kabinetts mit Frauen besetzen und gegen die vermeintliche "Lohndiskriminierung" von Frauen vorgehen. Augenblicklich gibt es Einwände und Proteste: Sowohl Steinmeiers Parteikolleginnen als auch Politkerinnen der Grünen gehen seine Ankündigungen längst nicht weit genug. Und eine Landesgruppenchefin der FDP kann sich gar ein "reines Frauenkabinett" vorstellen.

Spiegel-Online berichtet.

Online-Aktivisten kündigen breite Front gegen CDU und SPD im Wahlkampf an

Die Stimmen im Netz klingen alles andere als versöhnlich: "Sie werden sich wünschen, dass wir politikverdrossen sind!" Dieser Satz geistert als Schlachtruf durch zahlreiche Foren. Der in der Szene bekannte Politikblogger Michael Seemann alias MSpro, schreibt: "Wir werden die SPD in einen Sturm aus Scheiße schicken. Sie hat sich nämlich selber zum Feind des Internets gekürt." Eine ähnliche Haltung findet sich in vielen aktuellen Blogbeiträgen, samt und sonders aus der A-Riege, den oberen Rängern der "Deutschen Blogcharts" - Spreeblick, Nerdcore, Netzpolitik, Fefe, und viele andere, lauter echte Multiplikatoren mit vielen treu ergebenen Lesern. Diese Meinungsführer der Netzgemeinde sind jetzt nicht nur nicht mehr für die SPD - sie sind gegen sie.

Diese Drohung könnte sich für die Wahlkämpfer zur realen Gefahr auswachsen: Dann nämlich, wenn Blogger und Forenschreiber auch zu anderen Themen der Parteien eine ähnliche Öffentlichkeit erzeugen, wie dies bei den Internetsperren geschehen ist.

Spiegel-Online berichtet.

Ägypten: Frauenquote im Parlament durchgesetzt

The Egyptian parliament passed a law Sunday adding 64 seats reserved for women to the lower house of the legislature. The quota creates 32 new constituencies with two seats each for women candidates only. It will take effect during next year’s elections and raises the number of seats in the People’s Assembly from 454 to 518.

Egypt's Minister of Legal and Parliamentary Affairs Mufid Shehab stated that the law "ensures parity for women and promotes their role in society, as stipulated by the International Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women, which Egypt has signed," reported Agence France Presse. Shehab also indicated the law will be effective for just two five-year parliamentary sessions in hopes that after that period, the number of women in parliament will increase without affirmative action.

Hier findet man den vollständigen Artikel.

Europawahl: Vorsicht bei der Familienpartei

Ich hatte hier ja kürzlich schon erwähnt, dass ich mich bei der Europawahl für die Piratenpartei entscheiden werde, weil mir die Freiheit des Internets wichtig ist. (Männerpolitisch glänzt keine der zur Wahl stehenden Parteien.) In die engere Auswahl war zuvor allerdings auch die Familienpartei gekommen. Heute Abend warnt MANNdat davor, sich blindlings für diese Partei zu entscheiden: Lest selbst.

Zickenkrieg im Kabinett: Zypries und von der Leyen hassen sich an

Noch ein Nachtrag vom Mittwoch:

Dass sich die Bundesministerinnen von der Leyen und Zypries nicht mögen, ist bekannt. Wie schlimm es wirklich ist, zeigt sich ausgerechnet an einem der heikelsten Gesetzesvorhaben der Koalition.

Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet.

Mangelnde Gleichstellung: Bundesministerien versagen bei Frauenförderung

Auch diesen Artikel findet man auf Spiegel-Online.

Die Bundesregierung scheitert an ihren eigenen Zielen: Entgegen den Bekundungen, Frauen zu mehr Chancengleichheit im Beruf zu verhelfen, versagen gerade die Ministerien bei der Gleichstellung. Noch immer finden sich hier nach SPIEGEL-Informationen kaum Frauen in Führungspositionen.

Hm. Selbst die, die ständig von Gleichstellung faseln, versagen bei der aktiven Umsetzung – von den Bundesministerien bis zur PDS/Die Linke. Woran das nur liegen mag? Vielleicht daran, dass die feministische Theorie von den gläsernen Decken und der Frauenfeindlichkeit im Patriarchat schlicht Unfug ist und Frauen wegen in Wahrheit größerer Wahlmöglichkeiten weniger Böcke auf die mit entsprechenden Karrieren verbundene 70-Stunden-Arbeitswoche haben? Nein, dass an der feministischen Ideologie etwas nicht stimmen könnte, ist im wahrsten Sinne des Wortes undenkbar geworden. Weshalb wir uns, da hat Lisa Ortgies ironischerweise völlig Recht, vermutlich noch in 30 Jahren mit diesem Mumpitz beschäftigen werden. Was mir ja ziemlich schnuppe sein könnte, wenn die realistischen und erfüllbaren Anliegen von Männerrechtlern nicht permanent damit abgewürgt würden, zuerst müsse ja wohl mal die Gleichstellung der Frauen herbeigeführt werden.

Auch weibliche Chauvinisten gibt es in der Politik

Die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin plaudert aus dem Nähkästchen:

Auch im professionellen und politischen Umfeld ist Sexismus nicht verschwunden, leider. Vor allem ältere Herren zelebrieren zuweilen ein ätzendes Revierverhalten, mit Zoten bis hin zum versuchten Körperkontakt - das alles gibt es noch.

Wird sich das ändern, wenn mehr Frauen in Führungspositionen sind? Wenn ich mir weibliche Chauvinisten anschaue, habe ich Zweifel. Ob es die Chefin eines Bekannten ist, die von Mitarbeitern als ihren Chippendales spricht, oder eine EU-Kommissarin, die beim Anblick eines adretten Jünglings sagt: "Zwischen meinen Beinen wäre der besser aufgehoben als hier im Sitzungssaal."

Das so etwas manchen überrascht, ja dass man es eigens noch erwähnen muss, macht deutlich, wie sehr das Vorurteil von der moralisch höherstehenden Frau noch in unserem Denken verankert ist.

"Frauen an die Spitze"

Der Pressedienst des Deutschen Bundestages meldet:

Bislang sind durch das Förderprogramm "Frauen an die Spitze" des Bundesbildungsministeriums 25 Projekte bewilligt worden, weitere neun Projekte sollen 2009 bewilligt werden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/11754) auf eine Kleine Anfrage (16/11588) der Fraktion Die Linke. Außerdem würden seit dem 1. Januar 2009 weitere 60 Projekte im Förderbereich "Strategien zur Durchsetzung von Chancengleichheit für Frauen in Bildung und Forschung" gefördert. Weitere acht Projekte stünden "zur Bewilligung in 2009 an".

Israel: Auch Livni spielt die Geschlechterkarte

Über Jahrzehnte hinweg haben uns Feministinnen verkündet, ihr Traum sei es, wenn gesellschaftliche Spitzenpositionen ohne Ansehen des Geschlechts besetzt würden. Jetzt, wo dieselben Feministinnen ein Weltbild durchgesetzt haben, dem zufolge Frauen Männern überlegen seien, spielen Spitzenpolitikerinnen von Hillary Clinton bis Angela Merkel die Geschlechterkarte sehr bewusst. Auch die israelische Kandidatin für das Amt des Premierministers springt jetzt auf diesen Zug auf:

When Tzipi Livni, Israel’s foreign minister and a candidate for prime minister, spoke before a group of women lawyers last week, she received three standing ovations. Her male rivals in the race had to make do with polite applause. “Whether we have a female prime minister is up to you and your vote,“ Livni told the 200 or so women, who promptly rose to their feet, clapping and cheering. (…)

Fellow Kadima Party members are speaking on her behalf at specially organized women’s parlor meetings. They’re telling audiences that Livni will advocate for the rights of working women and bring more women into decision-making positions in local and national government. A Women for Tzipi Livni campaign rally is planned for Jerusalem, and a group of women on bicycles was scheduled last week to tour Tel Aviv to spread the word that women’s votes belong with the lone viable female candidate in the race for prime minister.

Hier findet man den vollständigen Artikel.

Ministerin Zypries fordert Änderung des Wahlrechts – um "mehr Frauen in die Parlamente zu bringen"

Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" heute auf Seite 5 berichtet, spricht sich Bundesjustizministerin Zypries (SPD) in der "Neuen Juristischen Wochenschrift" für eine "variable Liste" aus, wie man sie aus dem Kommunalwahlrecht kenne. Solche Listen "würden der Wählerschaft die Möglichkeit eröffnen, gezielt Frauen zu wählen". Für eine Stärkung der Personenwahl spricht nach Ansicht von Frau Zypries, dass die Wähler selbst darüber entscheiden könnten, wie viele Frauen gewählt werden, "und zwar auch dann, wenn diese innerparteilich nur auf hinteren Listenplätzen aufgestellt werden". Das sei zwar anders als eine Quotenvorgabe bei einer "starren" Liste keine Garantie für einen Wahlerfolg von Frauen; doch die könne es in einer Demokratie auch nicht geben. Eine gesetzliche Quote für die Kandidatenaufstellung hält Ministerin Zypries der FAZ zufolge zwar für verfassungsrechtlich bedenklich. Sie erwägt jedoch, nach dem Vorbild der Hamburger Bürgerschaftswahl "Mehrmandatswahlkreise" zu schaffen. Dann könnten die Parteien Wahlkreiskandidaten beider Geschlechter aufstellen - und gezielt Frauen innerhalb einer Partei wählen. Die Ministerin fordert zudem, "soziale Aufstiegsbarrieren" für Frauen aus dem Weg zu räumen. Da schon ein parteipolitisches Engagement "extrem zeitaufwendig" sei, müssten die Parteien "neue, flexible Beteiligungsformen jenseits von 'Ochsentour' und Ortsverein entwickeln".

Es wäre natürlich interessant, den FAZ-Artikel hier in Gänze lesbar zu machen. Leider steht er aber noch nicht online (außer für FAZ-Abonnenten), und wenn ich ihn in Gänze übernehme, übertrete ich die Grenzen des Zitat- und Urheberrechts, an denen ich mit diesem Beitrag womöglich ohnehin schon hart entlangschramme. Allerdings habe ich versucht, mich auf die zentralen Aussagen des Artikels zu beschränken. Und wenn das Wahlrecht zugunsten feministischer Kriterien geändert werden soll, sollten meines Erachtens so viele Bürger wie möglich darüber informiert werden.

"Neue Stufe der Bequemlichkeit"

Frauen können heute alles werden, zum Beispiel Bundeskanzlerin. Sie dürfen sogar alles falsch machen, wie Andrea Ypsilanti. Nach dem Debakel macht sie sich klein, stellt sich dumm - kurz: sie zieht ein altbewährtes weibliches Register.

Tissy Bruns geht im "Tagesspiegel" so scharf mit Andrea Ypsilantis weiblichem Politikstil ins Gericht, wie das ein männlicher Journalist kaum wagen dürfte. Und die ersten LeserInnen kollabieren darüber bereits in der Kommentarspalte. ("Wie können Sie die Dreistigkeit besitzen, so einen Artikel zu verfassen? ... So ein Artikel gehört nicht veröffentlicht".)

"Ist Ypsilanti so unbelehrbar, weil sie eine Frau ist?"

Ja, wenn ich diese Frage gestellt hätte, hätte ich wieder verbiesterte Mails wegen einer angeblichen Frauenfeindlichkeit bei Genderama bekommen. Nun ist es aber Prof. Dr. Gertrud Höhler, die diese Frage stellt und so vielleicht den einen oder anderen zum Nachdenken anregt.

Währenddessen scheint Sandra Maischberger übrigens gestern Abend die Rosa Luxemburg gegeben zu haben ...

FOX News: Sarah Palin wusste nicht mal, dass Afrika ein Kontinent ist

Als John McCain Sarah Palin zur Kandidaten für das Amt der Vizepräsidentin machte, geschah das Beobachtern zufolge nicht zuletzt mit dem Hintergedanken, die Gender-Karte zu spielen und bei weiblichen Wählern zu punkten. Wie der US-Nachrichtensender FOX inzwischen berichtet, waren Sarah Palins Kenntnisse jedoch sogar noch geringer, als man ohnehin schon in den Tagen vor der Wahl den Eindruck hatte: So habe sie nicht einmal gewusst, dass es sich bei "Afrika" nicht um ein Land, sondern einen Kontinent handelt. (Auch zahlreiche deutsche Medien berichten darüber, so etwa RP-Online.)

Wohlgemerkt: Wir sprechen hier von einer Frau, die im Fall von McCains Wahlsieg und dessen überraschendem Ableben (in seinem Alter nicht völlig unwahrscheinlich) der wohl mächtigste Mensch dieses Erdballs gewesen wäre. Sollte man beim Berufen von Leuten in hohe Positionen nicht vielleicht doch andere Kriterien anlegen als nur das Geschlecht?

Forbes: "Frauen sind nicht die besseren Führer"

Im amerikanischen Wirtschaftsmagazin Forbes beschäftigt sich Elisabeth Eaves damit, dass immer mehr Männer die feministische Position von Frauen als den angeblich besseren Menschen übernähmen – eine Idee, die allerdings schon vor dem Aufkommen des Feminismus recht verbreitet gewesen sei:

A story in The New York Times on men who support vice presidential candidate Sarah Palin elicited some interesting quotes. An insurance agent from Indiana asked rhetorically, "Who can't trust a mother?" A former truck driver in North Carolina said, "They bear us children, they risk their lives to give us birth, so maybe it's time we let a woman lead us." He went on: "The sexual drives and big egos of male leaders have gotten in the way of politics in this country."

They may not know it, but these men are what academics call "difference" or "cultural" feminists, believing that women deserve equal rights not because, as humans, they are basically the same as men, but because of their differences--and even that those differences in some ways make women superior.

This idea that inherent female qualities make women better leaders has been kicked around many times by everyone from radical feminists, who argued that women were flat-out better, to the Catholic Church and its cult of Mary. In the 19th century, adherents of the so-called Cult of True Womanhood deemed women more pure and pious than men.

Hier erklärt Eaves, warum das unaufhörliche Gefasel von Frauen als den besseren Menschen zuletzt auch den Frauen selbst schade.