Warum eine bloße Rüge für Giffeys Plagiat politisch fatal ist – News vom 1. November 2019

1. War die die Freie Universität Berlin überhaupt berechtigt, Frauenministerin Giffey für ihre plagiierte Doktorarbeit lediglich eine Rüge zu erteilen, fragt die Süddeutsche Zeitung. Offenbar wurde diese überraschend milde Sanktion an der Uni speziell für Giffey eingeführt:

Die CDU-Politikerin [Annette Schavan] klagte gegen die Entscheidung der Uni Düsseldorf, ihr den Doktorgrad zu entziehen - eine Rüge hätte es in ihrem Fall doch auch getan, argumentierte sie. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschied aber, "etwaige mildere Mittel, z.B. in Gestalt einer Rüge" hätten nicht zur Wahl gestanden. Es enthalte "weder die Promotionsordnung eine Ermächtigungsgrundlage hierzu, noch ist eine solche sonst ersichtlich". Für Plagiatsexperte Dannemann folgt daraus: Eine Uni darf einen Doktorschummler erst mit einer Rüge davonkommen lassen, wenn sie diese Möglichkeit zuvor ausdrücklich geschaffen hat.

Genau das scheint an der FU nicht der Fall zu sein. Sowohl in der Promotionsordnung von 2008, die für die Doktorandin Giffey galt, noch in der aktuellen Fassung steht etwas von Sanktionen jenseits des Titelentzugs. "Die Entziehung eines Grads gemäß § 1 richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen", heißt es lediglich. Zur Rüge - kein Wort. Ein FU-Sprecher verweist gegenüber der SZ auf den Ermessensspielraum, den das Hochschulgesetz bei der Entscheidung über "Entziehung oder sonstige Maßnahmen" lasse. Aber von einer Rüge oder anderen "sonstigen Maßnahmen", die die FU im Gesetz zu finden meint, ist darin keine Rede. Die Paragrafen kennen in Berlin nur die Aberkennung des Titels, nichts weiter.

(...) Ob die FU Berlin im Fall Giffey ihren Spielraum nun überreizt hat, dürfte sich wohl endgültig nicht klären lassen. Die Ministerin, der Vroniplag Wiki unsauberes Arbeiten auf 76 von 205 Seiten nachgewiesen hat, müsste gegen die Rüge klagen. Wenn sie gut beraten ist, lässt sie das bleiben.

Das sollte sie schon angesichts der Hosianna!-Rufe bleiben lassen, mit der die SPD und die rot-grünen Medien bejubeln, dass Giffey mit einem Klaps auf die Finger davon gekommen ist. "Eine zum Anhimmeln" betitelt etwa "Die Zeit", ihren Artikel über Giffey und lobpreist die "Volksnähe" und "Unangepasstheit" der "fleißigen" Ministerin, die vielleicht sogar "das Potenzial zur nächsten Kanzlerkandidatin" habe. "Und wenn du denkst, es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein Lichtlein her" freut sich der Berliner Tagesspiegel: "Die Sympathien fliegen ihr zu", heißt es in dem Artikel, denn "Giffey weiß immer genau, was wo los ist oder nicht läuft". So zieht es sich durch den gesamten Beitrag, bis dem über beide Ohren verknallten Verfasser selbst klar wird, dass mancher Leser das für etwas übertrieben halten könnte, wogegen er sich aber verwahrt:

Zu dick aufgetragen? Eines Lobeshymne? Tja, so, genau so reden viele Genossen. Schon länger. Immer in der Hoffnung, dass Giffey die Sache mit dem Doktortitel wenigstens einigermaßen übersteht. Was ihr gelungen ist. Die festgestellten Mängel und eine Rüge der Uni ändern nichts daran. Giffey ist jetzt wieder da, voll da.

Und wenn die SPD-"Genossen" so reden, sollte offenbar auch die Presse so schreiben. Angesichts dieser und anderer Hymnen und bevor Giffey heiliger als Klimawandel-Greta gesprochen wird, muss die "taz" in einer Schlagzeile eigens darauf hinweisen, dass selbst die Frauenministerin "kein höh'res Wesen" ist, sondern irgendwie immer noch ein Mensch, an den man keine "Erlösungshoffnungen" knüpfen solle – wiewohl auch dieser Artikel Giffey die obligatorischen Würdigungen erweist: "Sie ist (...) eine der wenigen unverbrauchten, kraftvollen Nachwuchspolitikerinnen und ein farbiger Kontrapunkt zum bürokratischen Grau der Sozialdemokratie." All diese Artikel sind nicht unterscheidbar von der Art, wie Giffey von anderen SPDlern beworben wird: "Ich bin ein großer Fan von Franziska Giffey. Sie ist eine großartige Ministerin." Weitere Sozialdemokraten stimmen ein:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler twitterte, nachdem die Doktor-Entscheidung gefallen war: "Können wir Franziska Giffey bitte umgehend zur Kanzlerkandidatin machen?" Der Abgeordnete Karl Lauterbach schrieb, Giffey sei "eines unserer größten Talente» und werde in der SPD "dringend gebraucht".

In Zeiten, an die man sich kaum noch erinnert, war es die Aufgabe der Medien, die Regierung eines Landes und ihre Minister kritisch, statt mit Jubelchören zu begleiten. Diese Aufgabe ist inzwischen auf uns Blogger übergangen – etwa den Gymnasallehrer Lucas Schoppe, der seinen neuesten Beitrag Giffey gewidmet hat:

Ausgerechnet eine Universität, die besonders zur Einhaltung wissenschaftlichen Regeln verpflichtet ist, grätscht den Schulen und anderen Universitäten nun dazwischen und demonstriert offen, dass Plagiate eigentlich halb so wild wären. (...) Das entspricht, in Alltagskommunikation übersetzt, etwa einem augenzwinkernden "Na, das macht man aber nicht!"

Mit Verweis auf VroniPlag stellt Schoppe klar, dass Giffey nicht allein etliche Plagiate begangen hatte: Bei 196 von 427 der Quellen, die die Ministerin angibt, bestehen sogar begründete Zweifel, dass sie diese Texte jemals gelesen hat – bei fast der Hälfte also. Und noch darüber hinaus hatte Giffey zu einem Thema geschrieben, zu dem sie gar nicht hätte schreiben dürfen, "weil Interessenkollisionen und mangelnde wissenschaftliche Distanz kaum vermeidbar waren. Sie wurden von ihr auch tatsächlich nicht vermieden." (Spiegel-Online bezeichnet Giffeys Arbeit deshalb auch als "wertlos", da Giffey "über sich selbst" gechrieben hatte: "Mit Wissenschaft hat das wenig zu tun.")

Dass Giffey damit durchkam, ist allerdings vor allem ihrer Doktormutter Professorin Tanja Börzel zu verschulden. Schoppe erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass vier von fünf Mitgliedern des Gremiums, das Giffey mit einer bloßen Rüge davonkommen ließ, Angehörige eben der Universität sind, die Giffey auch den Doktortitel verliehen hat: "Die FU hat hier ganz offensichtlich auch in eigener Sache ermittelt, und sie hatte ein ganz eigenes Interesse daran, dass das Urteil nicht zu hart ausfällt." Die Argumentation dieses Gremiums bezeichnet Schoppe nicht nur als "hanebüchen" – was er in seinem Beitrag ausführlich begründet –, sondern auch als politisch "fatal":

Sie signalisiert, dass diejenigen, die dazugehören, sich an bestehende Regeln nicht halten müssen – während diejenigen, die nicht dazugehören, mit voller Härte abgestraft werden, sobald ihnen ein Regelbruch auch nur unterstellt werden kann (...).

Der Fall hat also eine politische Dimension, aber anders, als es erscheint. Ich habe nun schon viele Kommentare von SPD-Anhängern gelesen, die sich erleichtert über die Giffey-Entscheidung zeigen und die sogar allen Ernstes bedauern, dass sie womöglich wegen der Plagiatsvorwürfe nicht für das Parteipräsidium kandidiert habe.

Dass das von SPD-Anhängern kommt, ist besonders gravierend, denn es geht hier nicht um die Verteidigung einer irgendwie linken, irgendwie progressiven und irgendwie modernen Politikerin gegen Angriffe von konservativen Hatern – sondern um die Verteidigung der Privilegien von Insidern gegen die Ansprüche von Outsidern auf faire Verfahren.

Die Gegner von Giffeys Familienpolitik wiederum haben eigentlich kein vernünftiges Interesse daran, dass sie über ihre Plagiate stürzt. Sicher, sie interessiert sich als Familienministerin nicht für die Belange von Vätern, anderen Männern oder Söhnen, so wie sie sich als Jugendministerin nicht für die Belange von Jungen interessiert. Sie ist nicht einmal zum Gespräch mit Vertretern von Vätern bereit – als wäre es selbstverständlich, dass sie als Ministerin einen Großteil der Bevölkerung einfach ignorieren kann.

Die Interessen von Männern und Frauen, Müttern, Vätern und Kindern wiederum sind so eng und vielfältig miteinander verwoben, dass diese Ignoranz gegenüber Männern und Jungen nicht nur Männern und Jungen, sondern allen schadet.

Giffey muss aber über eben diese dysfunktionale, inhumane Politik stürzen, nicht über ihre Dissertation. Denn wenn sie aufgrund ihrer Plagiate aus dem Ministerium verschwindet, wird ihre Politik aller Voraussicht nach lediglich von einer anderen Sozialdemokratin fortgesetzt.

Der eigentliche Schaden dieser Affäre entsteht ohnehin anderswo. Nach dem Stand der Dinge sollten wir Schüler und Studenten für Plagiate nicht mehr sanktionieren. Denn wenn wir das tun, signalisieren wir ihnen angesichts der FU-Entscheidung nicht, dass Plagiate schlecht und unseriös sind – was ja ein ganz richtiges Signal wäre.

Wir signalisieren ihnen, dass Regeln und Vorschriften nur für die gelten, die unten stehen, aber nicht für die, die oben sitzen – und dass sie als Schüler und Studenten nunmal das Pech hätten, unten zu stehen. Das mag, so bitter es ist, realistisch sein, es ist mit einer demokratischen Erziehung aber nicht vereinbar.

Eine solche kritische Analyse hätte man früher von unseren "Qualitätsjournalisten" erwartet. Heute nicht mehr. Diese Journalisten sind zu sehr mit ihren "Hosianna!"-Gesängen beschäftigt.



2. Das Studentenwerk Bonn trennt sich von dem Fruchtsafthersteller True Fruits - wegen "rassistischer und sexistischer Werbekampagnen", wie es in dem verlinkten Artikel heißt, als wäre es eine Tatsache und nicht nur eine schrullige persönliche Interpretation. In dem Artikel heißt es weiter:

Außerdem kritisiert das Studierendenwerk den Umgang des Unternehmens mit Kritiker*innen: "Jegliche Kritiker als 'dumme Menschen', 'Pissnelken', 'Radikalapostel' oder 'Hysteriker' zu bezeichnen, zeugt von wenig Reife der dortigen Geschäftsführung." Das sei völlig unangemessen und diffamiere Kritik pauschal, "ohne jegliche Art von konstruktivem Entgegenkommen".

Mir scheint, hier bellen getroffene Hunde besonders laut. In der damaligen Stellungnahme von True Fruits zu den absurden Vorwürfen hieß es:

Dazu nur eine kurze Erinnerung, wie wir es auf unseren Kanälen mit Trollen halten: Wie es in den Wald hineinruft, so schallt es hinaus. Wessen Kommentar schon voller Hass beginnt, der muss schon ziemlich optimistisch sein, um mit einer freundlichen, ernsthaften Antwort zu rechnen. (...) Wir haben immer stärker das Gefühl, dass alles und jede noch so harmlose Bemerkung, die nicht völlig politisch korrekt formuliert ist, gleich mit der schlimmsten Absicht verbunden wird.

3. Spiegel-Online berichtet:

Weder im Bundestag noch in einem anderen deutschen Landtag saßen so viele Frauen - so war das in Thüringen. Bis die Menschen dort gewählt haben

Damit so etwas Gemeines nicht wieder passiert, stellt Spiegel-Online eine Einschränkung des Rechts auf freie Wahl zur Diskussion:

Experten, die sich mit dem Thema auseinandersetzen, wie die Politikwissenschaftlerin Jessica Fortin-Rittberger, betonen, dass ein Paritätsgesetz die schnellste Möglichkeit ist, eine Gleichstellung in den Parlamenten zu erreichen. (...) Natürlich gibt es auch andere Möglichkeiten, Gleichberechtigung in der Politik zu fördern. Parteien in Schweden haben sich etwa eigene Quoten gegeben - Schweden ist das Land mit den meisten Frauen in der Regierung.

Und dieses Ergebnis ist vielen Feministinnen mehr wert als saubere demokratische Verfahren. Das Wort "Gleichberechtigung" verkommt dabei immer mehr: Um gleiche Rechte für beide Geschlechter geht es längst nicht mehr – sondern darum, das gewünschte Wahlergebnis zu erzwingen.



4. Berlin schafft die Kältebahnhöfe für Obdachlose ab. Stattdessen wird es in Kreuzberg eine Warte- und Wärmehalle geben, in der wohnungslose Menschen übernachten können:

"Es ist unser gemeinsames Ziel, dass keine Obdachlosen in Bahnhöfen übernachten müssen", sagte Alexander Fischer, Staatssekretär für Soziales, der Berliner Zeitung. Es sei die Gruppe von Obdachlosen, die die größte Hilfe bräuchte, sie aber am schwersten bekomme. "Wir wollen deshalb so viele betroffene Menschen wie möglich dazu bewegen, Notübernachtungen aufzusuchen", betonte Fischer.

5.

"Am Bahnhof saß neulich ein halbnacktes Mädchen und weinte. Sie ist vergewaltigt worden." Das erzählte eine 18-Jährige der Bild-Zeitung über Plauen. Jetzt saß sie vor Gericht, weil sie gelogen hatte.

Hier geht es weiter. Dass die phantasievolle junge Frau straffrei davonkommt, ist ohnehin klar: "Das Ziel ist erreicht", urteilt der zuständige Richter. "Sie haben mitbekommen, welche Folgen das hatte."



6. Beim neuen Asterix merke man, "warum vor allem alte Männer Spaß daran haben", urteilt eingeschnappt eine Autorin der "Welt": Die Präsentation der rebellischen Frauenfigur als Erlöserin wird in dem Comic konsequent verweigert; stattdessen wird sie genauso satirisch gezeichnet wie alle anderen Figuren auch.



7.

Ein verstörter Elfjähriger soll durch die Wiederaufnahme des Kontakts zum Vater erkennen, dass dieser nicht jenes Monster ist, als das er dem Buben nach drei Jahren erscheint. Das Obergericht zieht den Vergleich zu einer Figur aus einem populären Kinderbuch.

Die Neue Zürcher Zeitung berichtet.



8. Heute beginnt wieder der "Movember", der Monat der Männergesundheit. Mehrere Medien greifen das Thema auf, darunter die Stuttgarter Nachrichten und Nordbayern. In der maskulistischen Bloggerszene beschäftigt sich der Lotosritter anlässlich des "Movembers" mit der Benachteiligung von Männern im Gesundheitssystem.



9. Das populärwissenschaftliche Magazin Psychology Today setzt sich mit der "Cancel Culture" auseinander, also dem neuen Trend, Menschen, denen z.B. ein sexueller Übergriff vorgeworfen wurde, durch umfassende Boykotte kulturell auszulöschen und sie wirtschaftlich fertigzumachen:

Natürlich sind die Auswirkungen von Handlungen von Bedeutung, und rassistische, frauenfeindliche, homophobe, transphobe und andere sozial und moralisch inakzeptable Verhaltensweisen werden zu Recht eine Art soziale und moralische Bestrafung mit sich bringen. Aber wollen wir wirklich auf unbestimmte Zeit eine Person verurteilen, mobben und definieren, indem wir lediglich auf eine eingefrorene Teilmenge ihrer Ansichten oder Handlungen verweisen? Eine Schicht tiefer: Wer von uns sollte diese Steine werfen? Wer genau sind die Schiedsrichter dessen, was als inakzeptable Ansichten und Verhaltensweisen definiert werden könnten, und vor welchem Gericht werden diese Abweichungen verhandelt?

Als klinischer Psychologe betreue ich nicht nur Opfer von Missbrauch, sondern auch Menschen, die gewalttätige, sexuelle und andere unerhörte Delikte begangen haben. Ich behandle auch Menschen, die andere verletzt haben - sowohl absichtlich als auch unabsichtlich -, während sie von Sucht, Psychosen und Depressionen betroffen sind. Tatsächlich kommen Menschen oft mit Scham- und Schuldgefühlen über ihre Vergangenheit in die Therapie, um sich selbst zu verstehen und nach Antworten zu suchen, wie man sich verändern kann.

Stellen Sie sich mich als klinischen Psychologen vor, wenn ich die Menschen nicht mit Empathie, unvoreingenommener Akzeptanz und Neugierde auf die Komplexität, die sie menschlich macht, begrüßen würde, sondern sie als moralisch minderwertig und aus der Perspektive der Selbstgerechtigkeit anhand eines Ausschnitts aus ihrem Leben als unverbesserlich verurteilen würde. Klinische Psychologen tun das nicht, denn die Therapie an sich basiert auf der Vorstellung, dass kognitive und Verhaltensänderungen möglich sind und dass Menschen mehr sind als die Summe ihres Verhaltens. Warum wird es dann für unsere Kultur immer akzeptabler, sich dieser Art von kaltem, vereinfachtem Stammesdenken hinzugeben?

10. Das aktuellste Beispiel dafür, dass sich Menschen weiterentwickeln, ist übrigens das "Matratzen-Mädchen" Emma Sulkowicz – sie hat sich inzwischen mit ihren schärfsten liberalen Kritikern angefreundet. Der Washington Examiner berichtet über einige Hintergründe:

Als Reaktion auf ihr vermeintliches "Schlucken der roten Pille" waren viele Linke von Sulkowicz enttäuscht und behaupteten, ihr Mangel an Klassenbewusstsein habe zu einer Unterwerfung unter die Höflichkeitspolitik geführt. Im rechten Lager wiederum zeigten sich einige frustriert darüber, dass unbenommen Sulkowicz' neuem libertären Verständnis von Zustimmung sie den Mann, von dem sie behauptete, dass er sie vergewaltigt habe, nationaler Verachtung unterworfen habe.

Ohne Urteile über die Wahrheit der Behauptungen von Sulkowicz aufzustellen, ist es erwähnenswert, warum Sulkowicz entschieden hat, dass sie sich nicht mehr in die vierte Welle des Feminismus einfügen will.

"Als ich immer feministischer wurde", berichtet sie, "bin ich an einen Punkt gekommen, an dem ich buchstäblich einfach nur Männer hasste. Ich habe nur Männer gehasst, ich wünschte, alle Männer würden sterben."

Jetzt will sie sich auf ihre Perspektive einlassen – und nicht nur den Männern zuhören, sondern auch anderen, mit denen sie nicht übereingestimmt hatte.

Der bemerkenswerteste Teil der Geschichte, wenn auch vielleicht nicht der überraschendste, ist, dass Sulkowicz sagt, dass sie bis zum letzten Jahr nicht einmal einen Konservativen kannte. Wenn man alles andere beiseite lässt, ist es unglaublich, dass jemand, der in politischen Fragen so lautstark wurde, so wenig über die andere Seite wissen konnte. Aber das ist nicht ungewöhnlich, besonders was das linke Lager betrifft.

Das Magazin "The Cut" erklärte [in einem Artikel über Sulkowicz neue Aufgeschlossenheit]: "Früher hat Sulkowicz gegensätzliche Ansichten abgelehnt, ohne sie zu verstehen, aber jetzt sieht sie die intellektuelle Neugierde als mit Respekt verflochten: Sie will den Menschen zu deren eigenen Bedingungen widersprechen".

Wenn jemand etwas politisch erreichen will, ist zumindest so viel notwendig. Es ist bizarr, dass irgendjemand von dieser Vorstellung beleidigt ist. Andererseits haben diejenigen, die sich dem überparteilichen Dialog widersetzen, wahrscheinlich gar nicht erst versucht, ihre Meinung zu ändern.