Schoppe: Warum die SPD nicht aus der Krise kommt – News vom 10. Mai 2017

1. Der Blogger Lucas Schoppe untersucht gründlich, warum die SPD trotz ihrem neuen Messias Martin Schulz nicht aus dem Tief kommt. Eine Passage dieses Beitrags (im Original mit vielen Links als Beleg versehen) beschäftigt sich mit dem Versagen der Spezialdemokraten in der Geschlechterpolitik:

Die Familienministerin Manuela Schwesig (...) hätte eigentlich längst von ihrem Amt zurücktreten müssen – sie hatte öffentlichen Druck auf ein Gerichtsverfahren ausgeübt und sich mit politischen Gruppen solidarisiert, die offen und ungehemmt Hass auf den Rechtsstaat verkündeten.

Barbara Hendricks oder Brigitte Zypries sind als Ministerinnen kaum wahrnehmbar, und Andrea Nahles ist immerhin in ihrer eigenen Partei sehr gut vernetzt.

Auch wenn die SPD mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder verloren hat, so ist es doch sehr unwahrscheinlich, dass sie tatsächlich keine anderen Personen zu bieten hat als eine solche mittelmäßige oder schlechtere Riege, deren Mitglieder im günstigsten Fall einfach nur nicht weiter auffallen. Die Partei muss also ein erhebliches Problem mit der Auswahl ihrer Funktionsträger haben.

(...) Damit, dass sie kein tragfähiges Konzept sozialer Gerechtigkeit hat, steht die SPD natürlich nicht allein da. Anders als andere Parteien aber ist ihr so ihre Kernkompetenz abhanden gekommen.

Damit hat die SPD kein Konzept mehr für eine linke Politik, versteht sich aber gleichwohl noch diffus als linke Partei. Statt sich darin noch inhaltlich bestimmen zu können, definiert sie sich nun an Gegnern, die sie entsprechend als "rechts" oder "reaktionär" hinstellen muss. Das führt sie in eine Politik des Ressentiments.

Natürlich haben Ressentiments immer schon zu linker Politik gehört – Ressentiments gegen "Kapitalisten", gegen die "Bosse" oder gegen die "Schwarzen". Heute aber pflegt die SPD Ressentiments, die sich nicht nach außen, sondern gegen ihre eigene Basis und Wählerschaft richten und die damit selbstzerstörerisch sind.

Das ließe sich an einer ganzen Reihe von Beispielen zeigen, aber das wohl seltsamste und folgenreichste Beispiel sind die Geschlechterressentiments der Partei – Ressentiments, die dort schon so zum Alltag geworden sind, dass sie kaum noch auffallen. "Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden" – auch wohlwollende Interpretationen können nicht wegreden, dass dieser Satz aus dem Grundsatzprogramm mit einem Widerspruch zwischen Menschlichkeit und Männlichkeit operiert.

Das ist unglücklicherweise nicht nur eine Phrase, mit der Feministinnen der Partei ruhig gestellt werden, sondern Grundlage für Politik. Die SPD trug wesentliche Verantwortung für die menschenrechtsverletzenden gesetzlichen Nachteile nichtehelicher Väter. Heute operieren Gabriel und Schwesig weiterhin mit Väter-Ressentiments. Die Familienministerin lanciert eine Kampagne, die Männer ganz gegen seriöse Untersuchungen zum Thema als Täter bei häuslicher Gewalt hinstellt und die allein Frauen als schutzbedürftig und –berechtigt präsentiert.

Geschlechterressentiments lassen denn auch Versuche der Partei ins Leere laufen, den verengten Gerechtigkeitsbegriff wieder zu erweitern. Wer die Besetzung von Aufsichtsratsposten durch Frauen zum zentralen Problem sozialer Gerechtigkeit erklärt, zeigt damit, dass er die Probleme der meisten Menschen, Männer wie Frauen, aus den Augen verloren hat. Wer den „Gender Pay Gap“ am „Equal Pay Day“ zelebriert, zeigt damit, dass er die soziale Wirklichkeit nur verkürzt wahrnimmt und nur soweit, wie sie in seine vorgefertigte Konzeption passt.

Besonders problematisch ist es für die SPD, dass sich die Ressentiments gegen Männer nicht in einem erhöhten Stimmenanteil von Frauen auszahlen – anders als im Milieu der Grünen, die in Schleswig-Holstein zu drei Fünfteln von Frauen gewählt wurden. Es ist Augenwischerei, wenn Simone Schmollack es ohne alle Anzeichen von Ironie in der taz als "Erfolgsstory" hinstellt, dass mittlerweile 32% der SPD-Mitglieder weiblich seien. Tatsächlich beruht dieser Erfolg darauf, dass in den letzten Jahrzehnten zwar ungeheuer viele Frauen, aber eben noch mehr Männer aus der Partei ausgetreten sind.

Mit Ressentiments gegen Männer richtet sich die SPD ausgerechnet gegen eine Gruppe, die in allen Parteien zahlenmäßig weit überproportional politisch engagiert ist und die damit die Basisarbeit wesentlich trägt. Besonders fatal für die SPD ist es, dass damit der traditionelle, unverzichtbare Wert der Solidarität in einem Geschlechterkonflikt verpulvert wird, dessen Rationalität nicht erkennbar ist.

Männer wiederum haben offensichtlich eine Scheu davor, sich offen gegen diese Ressentiments zu stellen – vielleicht, weil sie befürchten, sie würden dann als Frauenfeinde dastehen. Stattdessen vermeiden sie das Thema oder ziehen sie sich stillschweigend zurück.

2. Der Väteraufbruch für Kinder hat seinen Bundesvorstand für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt und legt väterpolitische Wahlprüfsteine für die Bundestagswahl vor.



3. "Safe Spaces" für Frauen sollen "das nächste große Ding" auf Rock- und Metal-Konzerten werden.



4. Die Bloggerin Anne Nühm zerlegt ein Interview mit einer feministischen Arbeitsrechtlerin.



5. Die Situation von Männern in der größten Industrieregion der USA verschlimmert sich drastisch: "All the Men Here Are Either on Drugs or Unemployed".



6. Die Website "Buzzfeed" bietet einen interessanten Test als Zeitvertreib: What Kind of Anti-Feminist Are You? Mein Ergebnis:

The Rationalist.

You're more of a skeptical non-feminist or a "rationalist". To you, feminism is just a religion that needs a good ol' debunking but it's not really your main focus. You despise identity politics - left or right. YouTubers you probably like are: Sargon, ArmouredSkeptic, Logicked, Jeff Holiday or Vernaculis.

Interessant. :-)